Allgemein
28.04.2018 in Allgemein
Unterstützung von SPD-Kreistagsfraktion und vom Verkehrspolitischen Sprecher des Regionalverbands
Leser der LKZ und der StZ konnten es diese Woche bereits in ihrer Zeitung finden: in einer gemeinsamen Aktion der SPD wurde folgende Pressemitteilung veröffentlicht:
"Die maßgeblichen SPD-Gremien im Kreis Ludwigsburg wollen die politischen Prozesse und Vorbereitungen für den geplanten Stadtbahnausbau Markgröningen – Remseck erheblich vorantreiben. Sie fordern die Schaffung gemeinsamer Informationsgrundlagen sowie deutlich bessere Abstimmungen insbesondere zwischen dem Landratsamt und der Stadt Ludwigsburg.
Den Anstoß dafür gaben die SPD-Gemeinderatsfraktionen in Kornwestheim, Ludwigsburg, Markgröningen, Möglingen und Remseck. „Landrat Haas und OB Spec müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden und trotz offensichtlicher Differenzen besser und professioneller zusammenarbeiten. Nur wenn Landkreis und Stadt Ludwigsburg gut kooperieren, kommen wir bei diesem Jahrhundertprojekt tatsächlich zum Ziel“, erklärten die Vorsitzenden der fünf Fraktionen und Ortsvereine in einem gemeinsamen Beschluss. Auch die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt das Anliegen der Gemeinderatsfraktionen, konstruktive Bewegung in die ÖPNV-Aufgabenstellung zu bringen.
Thomas Leipnitz, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Regionalfraktion, schloss sich ebenfalls an.
27.03.2018 in Allgemein
"Der letzte kamerale Haushaltsplan der Gemeinde Möglingen, der heute zur Verabschiedung ansteht, dürfte - was die Budgetdaten betrifft - zugleich auch einer der erfreulichsten Haushalte in der Geschichte unserer Kommune sein."
Lesen Sie die gesamte Haushaltsrede Rede von Gerald Häcker, Fraktionsvorsitzender der SPD Möglingen im Gemeinderat:
Haushaltsrede 2018
18.02.2018 in Allgemein
Im Möglinger Bürgerhaus fand am Samstag, 17.2.18 die Kreismitgliederversammlung der SPD statt. Der OV Möglingen hatte die Organisation der Versammlung übernommen und dafür kurzfristig das Bürgerhaus gemietet.
07.12.2017 in Allgemein
Der SPD-Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesparteitages zur Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der CDU. “Die SPD muss nach dem nicht nachvollziehbaren und schandhaften Scheitern der Jamaica-Gespräche Verantwortung übernehmen, um schnelle Neuwahlen zu verhindern." Was bei den Sondierungen herauskommen werde, sei offen. Sondierung heiße schließlich in der Geologie nichts anderes als ein Loch zu bohren und zu schauen, was drin ist. Genau darum gehe es.
Die SPD habe damit aber auch die Chance, den Willen ihrer Wähler umzusetzen, etwa die Bildung zu verbessern, die soziale Schieflage anzugehen, Europa voranzubringen und das Klima zu schützen. "Nur wenn es hier entscheidende Fortschritte gibt, wird eine Zusammenarbeit mit der CDU möglich sein", betont der Kreisvorsitzende. Das müsse sich durch die Sondierungen zeigen. "Eine Große Koalition darf es nur dann geben, wenn alle anderen Möglichkeiten außer Neuwahlen ausgeschlossen sind.“
Karaahmetoglu begrüßte, dass die Mitglieder stark einbezogen seien und letztlich die Entscheidung treffen müssten. Er kündigte an, die Mitglieder auf Kreisebene in die Diskussion einzubeziehen. Dazu soll möglichst bald eine Mitgliederversammlung der SPD im Kreis Ludwigsburg einberufen werden.
20.09.2017 in Allgemein
SPD Möglingen, Rund um den Demokratenbuckel
Ganze Zeitung lesen
09.09.2017 in Allgemein
Am 9.9.17 war auf dem Marktplatz wieder kurioses zu sehen: eine Quietsche-Enten-Demo?
03.07.2025, 15:00 Uhr Treffen der AG 60+
21.07.2025, 19:00 Uhr SPD KV LB, Vorstandssitzung
04.09.2025, 15:00 Uhr Treffen der AG 60+
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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