SPD-Kreisvorsitzender Macit Karaahmetoglu zum Bundesbeschluss

Veröffentlicht am 07.12.2017 in Allgemein

Der SPD-Kreisvorsitzende Macit Karaahmetoglu begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesparteitages zur Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit der CDU. “Die SPD muss nach dem nicht nachvollziehbaren und schandhaften Scheitern der Jamaica-Gespräche Verantwortung übernehmen, um schnelle Neuwahlen zu verhindern." Was bei den Sondierungen herauskommen werde, sei offen. Sondierung heiße schließlich in der Geologie nichts anderes als ein Loch zu bohren und zu schauen, was drin ist. Genau darum gehe es.

Die SPD habe damit aber auch die Chance, den Willen ihrer Wähler umzusetzen, etwa die Bildung zu verbessern, die soziale Schieflage anzugehen, Europa voranzubringen und das Klima zu schützen. "Nur wenn es hier entscheidende Fortschritte gibt, wird eine Zusammenarbeit mit der CDU möglich sein", betont der Kreisvorsitzende. Das müsse sich durch die Sondierungen zeigen. "Eine Große Koalition darf es nur dann geben, wenn alle anderen Möglichkeiten außer Neuwahlen ausgeschlossen sind.“

Karaahmetoglu begrüßte, dass die Mitglieder stark einbezogen seien und letztlich die Entscheidung treffen müssten. Er kündigte an, die Mitglieder auf Kreisebene in die Diskussion einzubeziehen. Dazu soll möglichst bald eine Mitgliederversammlung der SPD im Kreis Ludwigsburg einberufen werden.

 

Termine der SPD

Alle Termine öffnen.

17.06.2019, 19:30 Uhr - 17.06.2019 Vorstandsitzung - OV Gerlingen

18.06.2019, 18:30 Uhr - 19:59 Uhr Vorstandssitzung OV MKG
TOP 1    Begrüßung …

18.06.2019, 20:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch OV Markgröningen
(Nebenraum)

Alle Termine

News aus Bund und Land

12.06.2019 08:12 Högl/Heidenblut zu Betreuervergütung
Bundesrat macht den Weg frei: mehr Geld für gesetzliche Betreuer Am 07. Juni 2019 hat der Bundesrat das Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung gebilligt. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits im Mai beschlossen. „Bund und Länder hatten sich im Vorfeld auf diesen Gesetzentwurf verständigt. An diesem Kompromiss wurde nicht mehr gerüttelt. Es ist

11.06.2019 07:10 Marja-Liisa Völlers zu Ganztagsbetreuung
Ziel bleibt Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter bis 2025 Im Rahmen der Kultusministerkonferenz haben die Länder heute aktuelle Kostenberechnungen über den geplanten Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Ganztagsplatz vorgestellt. Demnach reichen die vom Bund zugesagten zwei Milliarden Euro nicht aus. Die SPD-Bundestagsfraktion hält am Ausbau des Ganztags fest, um die Länder bei der Realisierung des

06.06.2019 19:31 Kampf gegen Lebensmittelverschwendung intensivieren
Am Thema Lebensmittelverschwendung komm niemand vorbei, wer das Ziel Nachhaltigkeit verfolgt. 85 Kilogramm wirft jeder deutsche Privathaushalt im Jahr durchschnittlich weg. Auch in Erzeugung, Handel und Gastronomie landen viel zu viele kostbare Nahrungsmittel im Müll. „An guten Ideen und Ansätzen Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen mangelt es nicht. Einige Unternehmen des Lebensmitteleinzelhandels engagieren sich bereits gegen Verschwendung.

Ein Service von info.websozis.de

Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden!



 

Facebook SPD Offene Liste