An dieser Stelle bekommen wir von unserem MdB Macit Karaahmetoğlu Einblicke in seine Arbeit für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ein Auszug aus seinem aktuellen Newsletter folgt hier; der komplette Newsletter und ältere Ausgaben stehen weiter unten als PDF-Datei zum Download zur Verfügung.
Der rote Farbtupfer
Newsletter von Macit Karaahmetoğlu, SPD- Bundestagsabgeordneter für Ludwigsburg
FARBTUPFER AUS DER HAUPTSTADT
Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast in der Landesgruppe Baden-Württemberg
"Ich stehe hinter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz! Nicht nur auf diesem schönen Gruppenbild, das bei seinem Besuch in unserer Landesgruppe Baden-Württemberg entstanden ist – auch generell!
Die Opposition – allen voran die Union – müht sich vergebens, ihn als zögerlich zu diskreditieren, ihm Führungsschwäche vorzuwerfen. Ich finde Olaf Scholz handelt entschlossen und pragmatisch, wenn es notwendig ist. Dabei gibt es weder Schnellschüsse noch Lippenbekenntnisse. Er arbeitet unermüdlich, um Deutschland durch die großen Krisen dieser Zeit zu bringen.
Dass die Logik der Opposition nicht aufgeht, zeigt das Beispiel der kurzzeitigen AKW-Weiternutzung, um im Winter Deutschlands Energiesicherheit zu gewährleisten."
Diese Newsletter von Macit Karaahmetoglu sind als PDF-Dateien hier verfügbar:
Pressemitteilungen:
KW 39-2022
Bundestagsabgeordneter Macit Karaahmetoglu setzt sich für neue Regeln zur Vorratsdatenspeicherung ein Der Ludwigsburger Wahlkreis-Abgeordnete und stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Macit Karaahmetoglu begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung. Die Luxemburger Richter entschieden, dass die aktuelle deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung gegen das EU-Recht verstoße. „Das Urteil geht über eine rein datenschutzrechtliche Abwägung hinaus. Aus meiner Sicht festigt es die freiheitliche Gesellschaft, denn eine permanente Überwachung jeder*jedes Einzelnen verstößt gegen meine Rechtsauffassung.“, erklärt Karaahmetoglu.
Karaahmetoglu kritisiert „Sozialtourismus“-Aussage von CDU-Parteichef Merz – „Er überschreitet eine Grenze“ „Politik braucht Werte, keinen Populismus. Friedrich Merz versucht am rechten Rand zu fischen – und seine Aussagen überschreiten eine Grenze.“ Mit diesen Worten reagiert Macit Karaahmetoglu, Bundestagsabgeordneter für die Wahlkreise Ludwigsburg, Neckar-Zaber und Waiblingen auf die jüngsten Aussagen des CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Merz. Seine Aussage richte internationalen Schaden an – vor allem aufgrund der Tatsache, dass auch die baden-württembergische CDU mit ihren jüngsten Forderungen in die gleiche Kerbe schlage. Auch sie fordere, die Sozialleistungen für Ukraine-Geflüchtete einzuschränken,. „Es darf nicht sein, dass CDU-Mandatsträger*innen auf Marktplätzen für eine offene Willkommenskultur eintreten und hintenrum diese infrage stellen, sobald in seiner Partei und in konservativen Wählerkreisen schlechte Stimmung aufkommt“, so Karaahmetoglu. Wegen der durch Russland verursachten Energiekrise und der Inflation in Folge müsse Deutschland geschlossen Stärke zeigen, erklärt der SPD-Abgeordnete,.
Gaspreisbremse „wichtige Maßnahme zur richtigen Zeit“ – Unterstützung für Scholz-Pläne durch den Ludwigsburger Abgeordneten Karaahmetoglu (SPD)
Die SPD-geführte Bundesregierung will die steigenden Gaspreise durch eine Preisbremse dämpfen. Dafür stellt sie bis zu 200 Milliarden Euro bereit. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstagabend. Unterstützung für die Pläne kommt vom SPD-Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoglu: „Mit dem Aus für die Gasumlage und einer Preisbremse für Gas hat Olaf Scholz eine wichtige Maßnahme zur richtigen Zeit angekündigt. Im Zuge der stark ansteigenden Preise für Gas werden die Maßnahmen der Ampel für eine spürbare Entlastung der Verbraucher*innen und Unternehmen sorgen.“ Dennoch sei es laut Karaahmetoglu wichtig, im Zuge der begrenzten Gas-Reserven weiterhin sparsam mit Gas umzugehen.
05.10.2023, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Treffen AG 60 plus
23.10.2023, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Vorstandssitzung SPD-Kreisverband LB
02.11.2023, 15:00 Uhr - 18:00 Uhr Treffen AG 60 plus
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Jetzt Mitglied werden!
Besucher: | 674852 |
Heute: | 18 |
Online: | 1 |