FARBTUPFER AUS DER HAUPTSTADT

An dieser Stelle bekommen wir von unserem MdB Macit Karaahmetoğlu Einblicke in seine Arbeit für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ein Auszug aus seinem aktuellen Newsletter folgt hier; der komplette Newsletter und ältere Ausgaben stehen weiter unten als PDF-Datei zum Download zur Verfügung.

FARBTUPFER AUS DER HAUPTSTADT

Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast in der Landesgruppe Baden-Württemberg

"Ich stehe hinter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz! Nicht nur auf diesem schönen Gruppenbild, das bei seinem Besuch in unserer Landesgruppe Baden-Württemberg entstanden ist – auch generell!

Die Opposition – allen voran die Union – müht sich vergebens, ihn als zögerlich zu diskreditieren, ihm Führungsschwäche vorzuwerfen. Ich finde Olaf Scholz handelt entschlossen und pragmatisch, wenn es notwendig ist. Dabei gibt es weder Schnellschüsse noch Lippenbekenntnisse. Er arbeitet unermüdlich, um Deutschland durch die großen Krisen dieser Zeit zu bringen.

Dass die Logik der Opposition nicht aufgeht, zeigt das Beispiel der kurzzeitigen AKW-Weiternutzung, um im Winter Deutschlands Energiesicherheit zu gewährleisten."

Die monatlichen Farbtupfer

Diese Newsletter von Macit Karaahmetoglu sind als PDF-Dateien hier verfügbar:

Oktober 2022

September 2022

Pressemitteilungen:

KW 39-2022

Bundestagsabgeordneter Macit Karaahmetoglu setzt sich für neue Regeln zur Vorratsdatenspeicherung ein Der Ludwigsburger Wahlkreis-Abgeordnete und stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Macit Karaahmetoglu begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung. Die Luxemburger Richter entschieden, dass die aktuelle deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung gegen das EU-Recht verstoße. „Das Urteil geht über eine rein datenschutzrechtliche Abwägung hinaus. Aus meiner Sicht festigt es die freiheitliche Gesellschaft, denn eine permanente Überwachung jeder*jedes Einzelnen verstößt gegen meine Rechtsauffassung.“, erklärt Karaahmetoglu.

Karaahmetoglu kritisiert „Sozialtourismus“-Aussage von CDU-Parteichef Merz – „Er überschreitet eine Grenze“ „Politik braucht Werte, keinen Populismus. Friedrich Merz versucht am rechten Rand zu fischen – und seine Aussagen überschreiten eine Grenze.“ Mit diesen Worten reagiert Macit Karaahmetoglu, Bundestagsabgeordneter für die Wahlkreise Ludwigsburg, Neckar-Zaber und Waiblingen auf die jüngsten Aussagen des CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Merz. Seine Aussage richte internationalen Schaden an – vor allem aufgrund der Tatsache, dass auch die baden-württembergische CDU mit ihren jüngsten Forderungen in die gleiche Kerbe schlage. Auch sie fordere, die Sozialleistungen für Ukraine-Geflüchtete einzuschränken,. „Es darf nicht sein, dass CDU-Mandatsträger*innen auf Marktplätzen für eine offene Willkommenskultur eintreten und hintenrum diese infrage stellen, sobald in seiner Partei und in konservativen Wählerkreisen schlechte Stimmung aufkommt“, so Karaahmetoglu. Wegen der durch Russland verursachten Energiekrise und der Inflation in Folge müsse Deutschland geschlossen Stärke zeigen, erklärt der SPD-Abgeordnete,.

Gaspreisbremse „wichtige Maßnahme zur richtigen Zeit“ – Unterstützung für Scholz-Pläne durch den Ludwigsburger Abgeordneten Karaahmetoglu (SPD)

Die SPD-geführte Bundesregierung will die steigenden Gaspreise durch eine Preisbremse dämpfen. Dafür stellt sie bis zu 200 Milliarden Euro bereit. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstagabend. Unterstützung für die Pläne kommt vom SPD-Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoglu: „Mit dem Aus für die Gasumlage und einer Preisbremse für Gas hat Olaf Scholz eine wichtige Maßnahme zur richtigen Zeit angekündigt. Im Zuge der stark ansteigenden Preise für Gas werden die Maßnahmen der Ampel für eine spürbare Entlastung der Verbraucher*innen und Unternehmen sorgen.“ Dennoch sei es laut Karaahmetoglu wichtig, im Zuge der begrenzten Gas-Reserven weiterhin sparsam mit Gas umzugehen.