Der rote Farbtupfer

FARBTUPFER AUS DER HAUPTSTADT

An dieser Stelle bekommen wir von unserem MdB Macit Karaahmetoğlu Einblicke in seine Arbeit für die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Ein Auszug aus seinem aktuellen Newsletter folgt hier; der komplette Newsletter und ältere Ausgaben stehen weiter unten als PDF-Datei zum Download zur Verfügung.

 

 

 

  Der rote Farbtupfer

Newsletter von Macit Karaahmetoğlu, SPD- Bundestagsabgeordneter für Ludwigsburg

 

FARBTUPFER AUS DER HAUPTSTADT

Bundeskanzler Olaf Scholz zu Gast in der Landesgruppe Baden-Württemberg

"Ich stehe hinter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz! Nicht nur auf diesem schönen Gruppenbild, das bei seinem Besuch in unserer Landesgruppe Baden-Württemberg entstanden ist – auch generell!

Die Opposition – allen voran die Union – müht sich vergebens, ihn als zögerlich zu diskreditieren, ihm Führungsschwäche vorzuwerfen. Ich finde Olaf Scholz handelt entschlossen und pragmatisch, wenn es notwendig ist. Dabei gibt es weder Schnellschüsse noch Lippenbekenntnisse. Er arbeitet unermüdlich, um Deutschland durch die großen Krisen dieser Zeit zu bringen.

Dass die Logik der Opposition nicht aufgeht, zeigt das Beispiel der kurzzeitigen AKW-Weiternutzung, um im Winter Deutschlands Energiesicherheit zu gewährleisten."

 

Die monatlichen Farbtupfer

Diese Newsletter von Macit Karaahmetoglu sind als PDF-Dateien hier verfügbar:

 

Oktober 2022

September 2022

 

Pressemitteilungen:

KW 39-2022

Bundestagsabgeordneter Macit Karaahmetoglu setzt sich für neue Regeln zur Vorratsdatenspeicherung ein Der Ludwigsburger Wahlkreis-Abgeordnete und stellvertretende rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Macit Karaahmetoglu begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung. Die Luxemburger Richter entschieden, dass die aktuelle deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung gegen das EU-Recht verstoße. „Das Urteil geht über eine rein datenschutzrechtliche Abwägung hinaus. Aus meiner Sicht festigt es die freiheitliche Gesellschaft, denn eine permanente Überwachung jeder*jedes Einzelnen verstößt gegen meine Rechtsauffassung.“, erklärt Karaahmetoglu.

Karaahmetoglu kritisiert „Sozialtourismus“-Aussage von CDU-Parteichef Merz – „Er überschreitet eine Grenze“ „Politik braucht Werte, keinen Populismus. Friedrich Merz versucht am rechten Rand zu fischen – und seine Aussagen überschreiten eine Grenze.“ Mit diesen Worten reagiert Macit Karaahmetoglu, Bundestagsabgeordneter für die Wahlkreise Ludwigsburg, Neckar-Zaber und Waiblingen auf die jüngsten Aussagen des CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Merz. Seine Aussage richte internationalen Schaden an – vor allem aufgrund der Tatsache, dass auch die baden-württembergische CDU mit ihren jüngsten Forderungen in die gleiche Kerbe schlage. Auch sie fordere, die Sozialleistungen für Ukraine-Geflüchtete einzuschränken,. „Es darf nicht sein, dass CDU-Mandatsträger*innen auf Marktplätzen für eine offene Willkommenskultur eintreten und hintenrum diese infrage stellen, sobald in seiner Partei und in konservativen Wählerkreisen schlechte Stimmung aufkommt“, so Karaahmetoglu. Wegen der durch Russland verursachten Energiekrise und der Inflation in Folge müsse Deutschland geschlossen Stärke zeigen, erklärt der SPD-Abgeordnete,.

Gaspreisbremse „wichtige Maßnahme zur richtigen Zeit“ – Unterstützung für Scholz-Pläne durch den Ludwigsburger Abgeordneten Karaahmetoglu (SPD)

Die SPD-geführte Bundesregierung will die steigenden Gaspreise durch eine Preisbremse dämpfen. Dafür stellt sie bis zu 200 Milliarden Euro bereit. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstagabend. Unterstützung für die Pläne kommt vom SPD-Bundestagsabgeordneten Macit Karaahmetoglu: „Mit dem Aus für die Gasumlage und einer Preisbremse für Gas hat Olaf Scholz eine wichtige Maßnahme zur richtigen Zeit angekündigt. Im Zuge der stark ansteigenden Preise für Gas werden die Maßnahmen der Ampel für eine spürbare Entlastung der Verbraucher*innen und Unternehmen sorgen.“ Dennoch sei es laut Karaahmetoglu wichtig, im Zuge der begrenzten Gas-Reserven weiterhin sparsam mit Gas umzugehen.

 

Termine der SPD

Alle Termine öffnen.

28.02.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Vorstandssitzung (Mitglieder offen / Voranmeldung erforderlich)
SPD Vorstandssitzung Voranmeldung bitte an tayyar54@googlemail.com

01.03.2024, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr Nominierungskonferenz der SPD Markgröningen zur Kommunalwahlliste am 01.März 2024
Nominierungskonferenz der SPD Markgröningen zur Kommunalwahlliste am 01.März 2024 Am 09.06.2024 finde …

05.03.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr SPD Kreistag Nominierungskonferenz
Die Nominierungskonferenz für die Kreistagsliste findet in Möglingen am 05.März 2024 statt (TV Heim Mögl …

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News aus Bund und Land

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Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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