Nachrichten zum Thema Fraktion
14.09.2019 in Fraktion
Konstituierende Sitzung der SPD- Gemeinderatsfraktion
Im Anschluss an die Verabschiedung der vier ausgeschiedenen, langjährigen SPD- Fraktionsmitglieder Eva- Maria Bauer Oppelland, Martina Kelm, Gerhard Kienzle und Karlheinz Hering sind unsere beiden neu gewählten Mandatsträger Brigitte Gakstatter und Martin Pflugfelder begrüßt worden.
24.05.2018 in Fraktion
ÖPNV Gipfel am 6. Juli
Die SPD-Fraktionschefs der fünf Anliegerkommunen an einer neuen Stadtbahn begrüßen sehr, dass der Landrat ihre Initiative zu einem ÖPNV-Gipfel mit einer Einladung für Freitag, 6. Juli, aufgegriffen hat. Sie betonen dabei: „Ein Erfolg des gesamten Projekts wird nur dann möglich sein, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Deshalb ist dieses Treffen so überaus notwendig.“
Dies wird von Jürgen Kessing, SPD-Fraktionschef im Kreistag, geteilt. Es entspreche aber nicht dem ursprünglichen SPD-Vorschlag, dass die Sitzung offenbar nicht-öffentlich ablaufen soll. Die SPD-Fraktionschefs aus den Kommunen fordern deshalb, dass Presse und Öffentlichkeit zumindest im Anschluss an die Sitzung umfassend über die Beratungen zu den offenen Fragen und gefundenen Lösungen informiert werden.
30.07.2014 in Fraktion
Veränderungen in der SPD-Fraktion
- Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist nun Eva Bauer-Oppelland, im nächsten Jahr übernimmt Martina Kelm
- Martin Pflugfelder und Armin Rau wurden aus dem GR verabschiedet und Karlheinz Hering als neues Mitglied begrüßt
- Zum 2. Stellvertretender Bürgermeister wurde Gerald Häcker vorgeschlagen und gewählt
Termine der SPD
21.07.2025, 19:00 Uhr SPD KV LB, Vorstandssitzung
04.09.2025, 15:00 Uhr Treffen der AG 60+
15.09.2025, 19:00 Uhr SPD KV LB, Vorstandssitzung
Alle Termine
News aus Bund und Land
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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