Nachrichten zum Thema Fraktion
24.05.2018 in Fraktion
ÖPNV Gipfel am 6. Juli
Die SPD-Fraktionschefs der fünf Anliegerkommunen an einer neuen Stadtbahn begrüßen sehr, dass der Landrat ihre Initiative zu einem ÖPNV-Gipfel mit einer Einladung für Freitag, 6. Juli, aufgegriffen hat. Sie betonen dabei: „Ein Erfolg des gesamten Projekts wird nur dann möglich sein, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Deshalb ist dieses Treffen so überaus notwendig.“
Dies wird von Jürgen Kessing, SPD-Fraktionschef im Kreistag, geteilt. Es entspreche aber nicht dem ursprünglichen SPD-Vorschlag, dass die Sitzung offenbar nicht-öffentlich ablaufen soll. Die SPD-Fraktionschefs aus den Kommunen fordern deshalb, dass Presse und Öffentlichkeit zumindest im Anschluss an die Sitzung umfassend über die Beratungen zu den offenen Fragen und gefundenen Lösungen informiert werden.
30.07.2014 in Fraktion
Veränderungen in der SPD-Fraktion
- Stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist nun Eva Bauer-Oppelland, im nächsten Jahr übernimmt Martina Kelm
- Martin Pflugfelder und Armin Rau wurden aus dem GR verabschiedet und Karlheinz Hering als neues Mitglied begrüßt
- Zum 2. Stellvertretender Bürgermeister wurde Gerald Häcker vorgeschlagen und gewählt
Termine der SPD
21.07.2018, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr SPD im Dialog
04.08.2018, 17:00 Uhr Sommerfest OV SPD
18.09.2018, 18:30 Uhr - 20:00 Uhr Vorstandssitzung
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News aus Bund und Land
10.07.2018 16:01 Nationale Behörden müssen sich schneller europaweit austauschen
Debatte um besseren Schutz vor EU-Lebensmittelskandalen „Die nationalen Behörden müssen Problemfälle schneller dem europaweiten Schnellwarnsystem melden. Damit haben wir ein starkes Instrument an der Hand, um verunreinigte, falsch deklarierte oder gar gesundheitsgefährdende Produkte möglichst rasch aus dem Verkehr zu ziehen“, sagt die SPD-Europaabgeordnete Susanne Melior, Mitglied im Ausschuss für Lebensmittelsicherheit. Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat am Dienstag,
10.07.2018 15:59 SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhand
Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen: „Ich bin sicher, wenn wir im Osten in die Zukunft wollen, müssen wir erst einmal hinter uns die Geschichte aufräumen. Eine Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand muss dazu ein zentrales
07.07.2018 09:17 Etappensieg für die Freiheit des Internets
Chance auf Korrektur der umstrittenen Urheberrechtsreform Eine knappe Mehrheit der Europaparlamentarier hat am Donnerstag, 5. Juli 2018, die umstrittene Urheberrechtsreform zunächst gestoppt. Die Trilog-Verhandlungen über die neuen Vereinbarungen werden vorerst nicht starten. Kontrovers sind insbesondere die neuen Bestimmungen zu sogenannten Uploadfiltern. „Uploadfilter gefährden die Meinungsfreiheit. Algorithmen sind nicht in der Lage, eine Urheberrechtsverletzung von einer
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