ÖPNV Gipfel am 6. Juli

Veröffentlicht am 24.05.2018 in Fraktion

Die SPD-Fraktionschefs der fünf Anliegerkommunen an einer neuen Stadtbahn begrüßen sehr, dass  der Landrat ihre Initiative zu einem ÖPNV-Gipfel mit einer Einladung für Freitag, 6. Juli, aufgegriffen hat. Sie betonen dabei:  „Ein Erfolg des gesamten Projekts wird nur dann möglich sein, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Deshalb ist dieses Treffen so überaus notwendig.“

Dies wird von Jürgen Kessing, SPD-Fraktionschef im Kreistag, geteilt. Es entspreche aber nicht dem ursprünglichen SPD-Vorschlag, dass die Sitzung offenbar nicht-öffentlich ablaufen soll. Die SPD-Fraktionschefs aus den Kommunen fordern deshalb, dass Presse und Öffentlichkeit zumindest im Anschluss an die Sitzung umfassend über die Beratungen zu den offenen Fragen und gefundenen Lösungen informiert werden.

 

Termine der SPD

Alle Termine öffnen.

08.04.2019, 19:00 Uhr - 08.04.3019, 21:00 Uhr Kreisvorstandssitzung

20.05.2019, 18:45 Uhr - 20:30 Uhr SPD Offene Liste Möglingen - Treffpunkt Sporthallen
Gespräche mit Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Parkplatz

22.05.2019, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr SPD Offene Liste Möglingen - Treffpunkt Sporthallen
Gespräche mit Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Parkplatz

Alle Termine

News aus Bund und Land

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

Ein Service von info.websozis.de

Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden!



 

Facebook SPD Offene Liste

Besucher

Besucher:674848
Heute:8
Online:3