Glossar und Abkürzungen

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BAföG

Berufsausbildungsförderungsgesetz

BauGB

Baugesetzbuch

BaWü

Baden-Württemberg

BD

Bürgerdeputierter

BDI

Bundesverband der Deutschen Industrie eV

BEE

Bau- und Entsorgungsbetrieb Emden

BezBm

Bezirksbürgermeister

BezVG

Bezirksverwaltungsgesetz

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BGS

Bundesgrenzschutz

BK

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BLK

Bund-Länder-Kommission

BLZ

Bankleitzahl

BND

Bundesnachrichtendienst

BPT

Bundesparteitag

BRD

Bundesrepublik Deutschland

BSI

Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

bspw.

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BT

Bundestag

BTW

Bundestagswahl

BV

Bezirksverordneter

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerwG

Bundesverwaltungsgericht

BVG

Bundesverfassungsgericht / Berliner Verkehrsbetriebe

BVO

Bezirksverordneter

BVV

Bezirksverordnetenversammlung

BWST

Bundes-WebSozis-Treffen


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Termine der SPD

Alle Termine öffnen.

14.09.2019, 00:00 Uhr - 14.09.2019 OV Freiberg - Bürgergespräche im Bistro

17.09.2019, 20:00 Uhr - 17.09.2019 Stammtisch - OV Markgröningen

12.10.2019 - 12.10.2019 Landesparteitag
Bearbeitung der Themen: Pflege und Gesundheit

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News aus Bund und Land

21.08.2019 16:14 Soli: Koalition hält Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern
Von 2021 fällt der Solidaritätszuschlag für mehr als 90 Prozent aller Steuerzahler weg. Achim Post erläutert, warum die SPD-Fraktion aber will, dass die absoluten Top-Verdiener weiter ihren Beitrag leisten sollen. „Mit dem heute im Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetz zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und

21.08.2019 16:13 Steigende Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes
Heute veröffentlichte Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen: Seit Inkrafttreten des Anerkennungsgesetzes haben sich die jährlichen Antragszahlen verdoppelt. Insgesamt wurden etwa 140.700 Anträge in den Jahren 2012 bis 2018 gestellt. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung, es müssen aber noch weitere Maßnahmen ergriffen werden. „Die steigenden Anerkennungszahlen belegen den Erfolg des Anerkennungsgesetzes und das große

21.08.2019 16:12 Brexit: Johnson will offenbar nicht aus der Rolle des Populisten heraus
SPD-Fraktionsvizechef Post stellt klar: Das, was der britische Premier als Verhandlungsangebot bisher an die EU übermittelt hat, sind Wünsch-Dir-Was-Ideen, die nichts mit der realen Verhandlungskonstellation zu tun haben.  „Bei Boris Johnson hat man leider den Eindruck, dass er nicht aus der Rolle des Populisten heraus will – oder es gar nicht kann. Das, was er als

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